Düren. Freitag, den 21.10.16
16.00 - 18.00 Uhr
Café International

Bericht Winne Simon

“Zusammenleben in Deutschland“

Das Zusammenleben der Bürger in unserer Gesellschaft wird durch den Rechtsstaat geregelt.

Referent Eshetu Wondafrash arbeitet in einer Power Point Präsentation die Grundzüge eines funktionierenden Rechtsstaates prägnant heraus.

Dank der hervorragenden Direkt-Übersetzung durch Fener Abdel Rahman (1. Vorsitzender des Vereins "Kurdisch-syrischer Hilfsverein für Flüchtlinge e.V.") gibt es keinerlei Verständnisprobleme, denn Fener spricht fließend Kurdisch und Arabisch.

Die Basis des Zusammenlebens sind die unveräußerlichen Menschenrechte: Jeder Mensch besitzt ungeachtet seiner Herkunft, seines Geschlechts, seiner Hautfarbe, seiner Religion, Weltanschauung, sexuellen Orientierung, Sprache, in seiner Natur begründete, angeborene Rechte. Es sind daher Rechte, die der Staat nicht verleihen, sondern nur garantieren kann und soll.

Sie leiten sich aus den Grundbedürfnissen des Menschen ab. Ein in der Soziologie weithin anerkanntes Modell, welches die Selbstverwirklichung des Menschen an die Spitze setzt, ist die “Bedürfnishierarchie nach Maslov“ (s. Bild). Auch der Rechtsstaat geht von der Anerkennung der Menschenwürde und des Selbstbestimmungsrechtes der Bürger aus.

Die Rechtsgleichheit ist eins der Grundprinzipien des Rechtsstaates: Vor dem Gesetz sind alle Bürger gleich. Der Staat sollte sich darauf beschränken, die politische Freiheit und die ungehinderte wirtschaftliche Betätigung der Bürger zu garantieren.

Alles staatliche Handeln ist an das Gesetz gebunden (Rechtssicherheit), vor dem Gesetz sind alle Bürger gleich (Rechtsgleichheit), eine unabhängige Justiz schützt die Bürger vor willkürlichen Eingriffen des Staates (Rechtsschutz).

Der Rechtsstaat findet seinen Ausdruck vor allem in der Garantie der Grundrechte und in der Unabhängigkeit der Rechtsprechung. Darüber hinaus wird er in vielen Artikeln des Grundgesetzes, besonders in den ersten 3 Artikeln, näher beschrieben.

Im gut besuchten Café entzünden sich sogleich lebhafte Diskussionen. Die BesucherInnen, meistenteils kurdische Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak, erzählen von ihren Erfahrungen, sowohl in ihren Heimatländern wie auch in Deutschland. Einige schildern, dass sie in brenzligen Situationen in den Unterkünften, wo sie Opfer einer Aggression Dritter zu werden drohten, nicht ausreichend von der Staatsmacht/Polizei geschützt wurden. Die realen Grenzen des Rechtsstaates, der nicht überall präsent sein kann, werden deutlich.

Andere sehen einen Widerspruch zur verfassten Rechtsgleichheit: Asylsuchende mit dem gleichen Verfolgungsschicksal, aber aus verschiedenen Ländern stammend, haben nicht die gleichen Chancen auf Asyl - Anerkennung. Dies wiederum liegt an politischen Entscheidungen: Die Zahl der Zufluchtsuchenden in Deutschland soll begrenzt werden.

Zum Abschluss der Diskussion macht Eshetu Wondafrash noch einmal deutlich, wie wichtig es ist, dass sich jeder Bürger über seine Rechte informiert. Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch wahrnehmen.

Das Zusammenleben aller gelingt nur, wenn die “Spielregeln“ bekannt sind, nach denen die Gesellschaft funktioniert.

Einige Schaubilder zu den Gesetzestexten finden Sie in der nachfolgenden Bildergalerie. In Kürze wird an dieser Stelle auch die Power-Point Präsentation im pdf – Format zur Verfügung gestellt.

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