Glossar

Im Glossar erklären wir auf möglichst einfache Art wichtige deutsche Begriffe, die Ihnen im Umgang mit Behörden oder anderen Diensten begegnen. Sie erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Der Großteil der Begriffe bezieht sich auf den Glossar auf der Webseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge :

https://www.bamf.de/DE/Service/ServiceCenter/Glossar/_functions/glossar.html?nn=282918&cms_lv2=282926

Bleiberecht

Ende des Jahres 2009 war viel Unruhe in Deutschland entstanden, weil mehr als 30.000 Flüchtlinge (nach Schätzungen von pro asyl), die in Deutschland einen sehr unsicheren Aufenthaltsstatuts hatten, mit einer Abschiebung rechnen mussten.
Zur Vorgeschichte: Im Nachgang zur „Altfallregelung“ der Innenministerkonferenz vom November 2006 wurde am 06.07.2007 das Aufenthaltsgesetz um die Paragraphen 104a und b ergänzt. Damit wurde für einen Teil der hier geduldeten Flüchtlinge für zwei Jahre die Möglichkeit eröffnet, die Voraussetzungen für die Erlangung einer Niederlassungserlaubnis zu erfüllen.
Neben dem Nachweis von ausreichenden deutschen Sprachkenntnissen geht es vor allem darum, durch Vermögen oder Arbeit von Sozialhilfeleistungen unabhängig zu werden . Gerade die Bedingung, bis zum 31.12.2009 überwiegend ohne Inanspruchnahme von Sozialhilfe ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, konnten die meisten Berechtigten angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht erfüllen. Sie mussten nun befürchten, ihr befristetes Aufenthaltsrecht zu verlieren.
Es war dann sehr erleichternd, dass die Innenministerkonferenz am 4.12.2009 einen „Verlängerungsbeschluss“ fasste, in dem festgelegt wurde, dass die Frist für die Erfüllung der genannten Bedingungen unter bestimmten Voraussetzungen um zwei Jahre verlängert werden kann. Wichtig ist, dass eine Prognose möglich sein muss, dass bis zum 31.12.2011 eine vollständige eigene Lebensunterhaltssicherung gelingen kann.
Die Aufenthaltserlaubnis wird mit einer Arbeitserlaubnis, die auch die Erlaubnis zur selbständigen Erwerbstätigkeit umfasst, erteilt.

(Autor: Frank Kreß, Zentrum für Sozial- und Migrationsberatung der Evang. Gemeinde zu Düren)

Zurück